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1. Allgemeines:
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen Sie und die Firma Computer Service Jacob,
vor Missverständnissen schützen und unnötigen Streit vermeiden helfen.
Regelungen die Bedingungen der AGB abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn dies schriftlich bestätigt wird.
2. Angebote:
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Nimmt der Kunde technischen Support in Anspruch, wird dieser gemäß der gültigen Preisliste berechnet. Bei Vertragsabschluss für einen Supportvertrag über die mindest- laufzeit von einem Jahr, können Preisnachlässe verhandelt werden.
3. Zahlungsbedingungen:
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
4. Abschlagszahlungen:
Teillieferungen aus weiteren Projektverträgen können dem Auftraggeber monatlich in Rechnung gestellt werden.
5. Eigentumsvorbehalt:
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum der Firma Computer Service Jacob.
6. Lieferzeit:
Vertraglich zugesicherter Support Bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung eine Änderungen des Vertrages, welche die Vertraglich zugesicherten Pauschalen beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
7. Korrekturen und Änderungen:
Korrekturen und Änderungen, soweit sie die Vertraglich zugesicherten Dienste und Preise nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung sind wir auch ohne expliziten Hinweis berechtigt, die entstandenen Mehrkosten nach gültiger Preisliste in Rechnung zu stellen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
8. Abnahme:
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Vertraglicher Zusicherung der Projekte, keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projekte und Preise als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von acht Wochen.
9. Beanstandungen:
Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen, und bedürfen Grundsätzlich der schriftlichen Form.
10. Haftungsausschlüsse:
Wir übernehmen keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden, selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren und/oder Dienstleistungen vor Vertragsabschluss zu prüfen. Weitere Zusicherungen bedürfen der schriftlichen Form, siehe Punkt 7.
11. Überlassene Materialien und Archivierung:
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernehmen wir keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. obliegt dem Auftraggeber, wenn nicht anderes vereinbart.
12. Datensicherheit:
Der Auftraggeber spricht Computer Service Jacob von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes übernimmt Computer Service Jacob keine Haftung. Mit der Übergabe von Materialien wie Software, Hardware, Texte, Grafiken, etc. stellt uns der Kunde von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt.
13. Rechte:
Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde zeitlich und räumlich unbeschränkte Verwertungsrechte an den gesamten Projektergebnissen. Nicht enthalten ist das Recht auf Weiterbearbeitung der Projektergebnisse, auf Übertragung und Bearbeitung in anderen als den vereinbarten Medien, auf Exklusivität und auf Übertragung von Rechten an Dritte. Es besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf die Überlassung der Quelltexte.
14. Haftungsbeschränkungen:
Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt. Sollten trotz sorgfältiger Prüfung Viren oder ähnliches auf den von uns gelieferten Datenträgern festgestellt werden, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
15. Gerichtsstand und Erfüllungsort:
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist Düren.
Gültig ab März 2008
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